An diesen Aussagen wird sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken messen lassen: Die GOÄ-Reform gehe jetzt in die Umsetzung, erklärte sie im Interview mit dem Ärzteblatt . Man habe den Beteiligten an diesem Reformprojekt gesagt, sie sollten sich einigen. Das sei mit dem geeinten Entwurf von Bundesärztekammer (BÄK), PKV-Verband und Beihilfe passiert. Ihr Ministerium sei nun für die anstehenden Gespräche gut aufgestellt. Als Gast auf der Hauptversammlung des Hartmannbundes bestätigte die Ministerin die Pläne und sagte in ihrer Rede zu, die Verabschiedung einer neuen GOÄ nun zeitnah auf den Weg zu bringen.
Wie Warken im Ärzteblatt-Interview weiter ausführte, werde es bis zur Vorlage eines Regelungsentwurfs durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sicherlich noch bis Mitte 2026 dauern. Dann würden der Kabinettsbeschluss und im Anschluss die Beratungen im Bundesrat folgen.
Auch BÄK-Präsident Dr. med. Klaus Reinhardt zeigte sich erfreut. Die Ministerin schaffe Klarheit für alle, die auf diese überfällige Reform seit langer Zeit gewartet haben. Reinhardt hob hervor, dass der gemeinsame GOÄ-Vorschlag die Wesensmerkmale der GOÄ als staatlicher Honorarordnung bewahre und so die ärztliche Freiberuflichkeit stärke. Zugleich sehe der Entwurf einen Mechanismus vor, mit dem die GOÄ künftig kontinuierlich an den medizinischen Fortschritt und die Kostenentwicklung angepasst werden könne.
Wie Warken im Ärzteblatt-Interview weiter ausführte, werde es bis zur Vorlage eines Regelungsentwurfs durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sicherlich noch bis Mitte 2026 dauern. Dann würden der Kabinettsbeschluss und im Anschluss die Beratungen im Bundesrat folgen.
Auch BÄK-Präsident Dr. med. Klaus Reinhardt zeigte sich erfreut. Die Ministerin schaffe Klarheit für alle, die auf diese überfällige Reform seit langer Zeit gewartet haben. Reinhardt hob hervor, dass der gemeinsame GOÄ-Vorschlag die Wesensmerkmale der GOÄ als staatlicher Honorarordnung bewahre und so die ärztliche Freiberuflichkeit stärke. Zugleich sehe der Entwurf einen Mechanismus vor, mit dem die GOÄ künftig kontinuierlich an den medizinischen Fortschritt und die Kostenentwicklung angepasst werden könne.
Fazit
Die Aussagen von Ministerin Warken dürfen durchaus als das offizielle Ende der Wartezeit auf die GOÄ-Reform interpretiert werden. Diese biegt damit nach Jahrzehnten des Stillstands endlich in die gesetzgeberische Schlussrunde ein und wird die Ärzteschaft im kommenden Jahr 2026 und wohl auch darüber hinaus beschäftigen. Der Rückenwind durch die Zustimmung des 129. Deutschen Ärztetags zum GOÄ-Reformentwurf hält an. Ministerin Warken schaltet mit ihren Aussagen in den nächsten Gang hoch.
